Archiv für den Monat: Juni 2015

Vortrag: Antisemitismus in Deutschland. Gestern. Heute. Morgen?

Am kommenden Mittwoch, 24. Juni 2015, laden die Jusos Bochum in Zusammenarbeit mit  der DGB-Jugend Region Ruhr-Mark und dem VfL Bochum 1848 zu einem Vortrag zum Thema Antisemitismus in das Medienzentrum im VfL-Stadioncenter ein. Beginn der Veranstaltung ist um 19 Uhr, Einlass ab 18:30 Uhr. Der Eintritt ist kostenlos.

Das Wort Antisemitismus ist auch 70 Jahre nach dem Ende des Nationalsozialismus und der Shoah durch antisemitische Schmierereien, Pöbeleien und Übergriffe, Schändungen jüdischer Friedhöfe und Angriffe auf Synagogen in Deutschland präsent. Auch wenn der Antisemitismus sich heute eher selten offen äußert und meist codiert auftritt, belegen Studien eine tiefe Verankerung antisemitischer Ressentiments in der Mitte der deutschen Bevölkerung. Insbesondere im Kontext des Gaza-Krieges im Sommer 2014 zeigte sich, dass Antisemitismus in Deutschland nicht notwendig von „rechts“ kommen muss. Auch auf „linken“ Demonstrationen gegen die Politik Israels wurden offen antisemitische Parolen gerufen.

Der Referent Gabriel Goldberg wird in seinem Vortrag die Ursprünge und die Geschichte des Antisemitismus beleuchten und der Frage nachgehen: Wie konnte der Antisemitismus in der Zeit nach dem Nationalsozialismus wieder in Deutschland Fuß fassen? Oder musste er das gar nicht, war er immer schon da? Wie drückt sich Antisemitismus heute aus? Und welche Rolle spielt er im Fußball und den verschiedenen Fankulturen?

Infos zum Referenten Gabriel Goldberg

Gabriel Goldberg, Jahrgang 1978, Sohn russisch-jüdischer Einwanderer, geboren in Wuppertal, studierte Soziologie, politische Wissenschaft und Biologie in Aachen. Nach fünfeinhalb Jahren Tätigkeit als Jugendreferent des Landesverbandes der jüdischen Gemeinden von Nordrhein, arbeitet er nun als freier Journalist und Dozent für politische Bildung.Einen Schwerpunkt seiner Arbeit bilden Vortragstätigkeiten zu den Themen Nahost-Konflikt und Antisemitismus. Der Alumni des „Diplomatic Seminar for Young Jewish Leaders“ des Außenministeriums des Staates Israel, organisierte die Solidaritäts-Demonstrationen für Israel während des Sommers 2014. Gabriel Goldberg ist Vizepräsident der Zionistischen Organisation Deutschland (ZOD), Bundesvorstandsmitglied bei den „Scholars for Peace in the Middle-East“ (SPME) und Mitglied des JDCorps des World Jewish Congess (WJC).

Veranstaltungsort & Anreise

Veranstaltungsort: Medienzentrum im VfL Bochum 1848 – Stadioncenter, Castroper Str. 145, 44791 Bochum.
Mit der Straßenbahn 308/318 fahrt ihr bis zur Haltestelle rewirpowerSTADION. Von dort aus geht es zur Fuß hinter der Osttribüne in Richtung Stadioncenter – das große blaue Gebäude hinter der Nordtribüne. Das Medienzentrum befindet sich im Erdgeschoss neben der Fangastronomie 8zehn48.

Solidarität mit der Grünen Jugend

Bochum ist eine weltoffene Stadt, in der für Nazis kein Platz ist: Das dachte sich wohl auch die Grüne Jugend Bochum, als sie am Vorabend des 30. April 2015 den Husemannplatz inmitten des Zentrums unserer Stadt mithilfe von Straßenmalkreide durch ebensolche Botschaften verschönerte. Genau hier nämlich, hatte die NPD für den darauffolgenden Tag eine Kundgebung angemeldet.
So weit, so friedlich und kreativ könnte Mensch meinen. Nicht so die Polizei Bochum, die die Aktion nach kurzer Zeit beendete und den USB rief um den Platz reinigen zu lassen. Hierfür nun, hat die Grüne Jugend unlängst eine Rechnung in Höhe von 267 Euro erhalten. Und zwar ausgerechnet nachdem CDU-Ratsmitglied Dirk Schmidt eine Anfrage an die Verwaltung stellte, wer für die USB-Reinigung aufkommen müsse.

Für uns Jusos ist das Verhalten der beteiligen Akteure gegenüber der Grünen Jugend höchst
befremdlich: Zu allererst sollte es möglich sein, friedlich und kreativ ein Zeichen gegen die
menschenverachtende Hetze der NPD zu setzen. Ein sauberes Pflaster über den Protest gegen Rassismus und Diskriminierung zu stellen, mutet hier schon sehr abstrus an. Wenig ruhmreich finden wir in diesem Zusammenhang zusätzlich die Anfrage des CDU-Ratsherrn Dirk Schmidt. Anstatt gemeinsam ein Zeichen gegen die Rassistinnen und Rassisten der NPD zu setzen – oder ein solches zumindest wohlwollend zur Kenntnis zu nehmen – torpediert Herr Schmidt offenbar lieber das demokratische Engagement einiger junger Erwachsener. Parteipolitische Spitzfindigkeiten und persönliche Animositäten scheinen dabei offenbar wichtiger zu sein, als die Förderung einer aktiven Zivilgesellschaft, die letztlich Basis unsere freiheitlich demokratische Grundordnung ist.

Für uns Jusos Bochum steht fest: Im Kampf gegen Rassismus hat die Grüne Jugend unsere
uneingeschränkte Solidarität. Gerne kommen wir daher dem Aufruf der Grünen nach und beteiligen uns – ganz im Sinne des Grundgesetzes – mit 19,49 Euro an den Kosten, die durch die Entfernung der Straßenmalkreide entstanden sind. Wir hoffen, dass sich weitere demokratische Organisationen unserer Stadt anschließen und die Unterstützungszahlungen den Rechnungsbetrag übersteigen werden. So könnten mit dem Geld nicht nur die unnötigen Reinigungskosten beglichen werden, sondern auch eine sinnvolle Spende an Institutionen geleistet werden, die sich dem Kampf gegen die rechte Szene verschrieben haben. Damit würde dieses absurde Theater zumindest einen halbwegs versöhnlichen Abschluss finden.

Unterbezirksparteitag der SPD Bochum: Nein zur VDS!

Im Hinblick auf den am kommenden Montag, 08. Juni 2015 stattfindenden Unterbezirksparteitag der SPD Bochum, möchten wir uns erneut gegen das von der Bundesregierung geplante Gesetz zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung (VDS, auch: Mindestspeicherung) aussprechen.Wir unterstützen daher den Antrag des Ortsvereins Bochum-Ehrenfeld „Keine Vorratsdatenspeicherung in Deutschland und Europa“ und fordern die nordrhein-westfälischen Mitglieder der SPD Bundestagsfraktion auf, dem Beschluss des Kölner Landesparteitags vom 27. September 2014 zu folgen und dafür Sorge zu tragen, dass es nicht zur Umsetzung der geplanten anlasslosen und flächendeckenden Speicherung von Telekommunikations- und Verbindungsdaten kommt.

Die reflexartige Forderung des konservativen Lagers nach der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung, sobald sich hierzu der geringste Anlass bietet, steht dem sozialdemokratischen Verständnis eines offenen, demokratischen Staates, in dem Freiheit und Privatsphäre jedes Einzelnen angemessen gewahrt werden diametral gegenüber.

Wir Jungsozialistinnen und Jungsozialisten im Unterbezirk Bochum halten die anlasslose und flächendeckende Vorratsdatenspeicherung zudem für ein undifferenziertes und rechtlich unverhältnismäßiges Überwachungsinstrument, das die Grundrechte in unzumutbarer Art einschränkt und alle Bürgerinnen und Bürger unter Generalverdacht stellt. Die Risiken, die durch die massenhafte Speicherung der Daten entstehen, stehen in keinem Verhältnis zu vermeintlichen, aber objektiv nicht zu belegenden Vorteilen bei der Strafverfolgung.

Zur Aufklärung von Straftaten müssen alle vorhandenen rechtlichen Mittel ausgeschöpft werden und Ermittlungsbehörden ausreichend personell und technisch ausgestattet sein. Der Versuch Mängel in diesen Bereichen durch die Vorratsdatenspeicherung zu vertuschen oder gar auszugleichen, führt deutlich am Ziel vorbei.

Keine Party mit Patrioten: Burschenschaften von der BlauPause ausschließen!

artbuschi5Mit einiger Verwunderung haben wir die Diskussion um die anstehenden Feierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen der Ruhr-Universität Bochum verfolgt. Berichten der Universitätsverwaltung folgend, werden bis zu sechs Studentenverbindungen an der BlauPause – einer Art Neuauflage des Still-Lebens der RUHR2010, nunmehr auf der Universitätsstraße – teilnehmen. Darunter auch eine Verbindung, die im Dachverband der Deutschen Burschenschaften (DB) organisiert ist.

Für uns Jusos Bochum steht fest: Zahlreiche Burschenschafter und Burschenschaften bewegen sich seit Jahrzehnten im Dunstkreis der organisierten Rechten und sind dabei Vorfeldorganisationen der faschistischen Szene. Der Dachverband der Deutschen Burschenschaft ist eindeutig biologistisch, völkisch, großdeutsch und patriarchalisch ausgerichtet. Nahezu sämtliche Bestandteile eines faschistischen Weltbildes finden sich in der burschenschaftlichen Weltanschauung. Die Werte und Grundsätze von Jusos – und wie wir bis vor kurzem dachten auch die der Ruhr-Universität Bochum – sind mit derartigen Aktivitäten und Ideologien nicht vereinbar. So kokettiert die RUB in ihrem Leitbild damit menschlich und weltoffen zu sein. Geworben wird mit Vielfalt und Chancengleichheit – 2013 wurde zur Bekräftigung dieser Maximen die Charta der Vielfalt unterzeichnet.

Für uns ist es daher nicht nachvollziehbar, dass den reaktionären Studentenverbindungen, die sich über die Ablehnung genau dieser Werte definieren, bei der BlauPause eine Plattform zur Verbreitung ihres kruden Weltbildes geboten wird. Für uns ist es weiter schwer vorstellbar, dass es bei der Tischvergabe für die BlauPause nicht möglich gewesen ist, den Hintergrund der jeweiligen Interessenten zu überprüfen. Hier hätten wir von der Universitätsverwaltung – die seit Monaten mit der Planung der Veranstaltung befasst ist – ein Mindestmaß an Fingerspitzengefühl erwartet.

Um den schon jetzt entstandenen Imageschaden bis zum kommenden Samstag nicht noch zu potenzieren, fordern wir die handelnden Personen der Universitätsverwaltung auf von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und die Burschenschaften von den Feierlichkeiten auszuladen.