Archiv für den Monat: Dezember 2016

Die AfD Bochum und ihr schäbiges Spiel mit der Obdachlosigkeit

Wie funktioniert Rechtspopulismus? Ein Lehrstück hierfür konnte man diese Woche in Bochum beobachten. Der örtliche AfD-Ableger schlüpfe im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) in die Rolle des mitfühlenden Kämpfers für die Belange obdachloser Menschen in Wattenscheid. Seitens der RechtspopulistInnen wurde ein Antrag gestellt, der Übernachtungsplätze für obdachlose Menschen in Wattenscheid forderte. Dieser wurde im HFA abgelehnt. Die Begründung: Es sind Plätze in Bochum vorhanden und es gibt ein engagiertes Team, das Obdachlosen hilft.

Also einfach nur ein Fehler von Ratsneulingen? Der anschließende Umgang der Rechten mit dem abgelehnten Antrag deutet eher darauf hin, dass es zu keinem Zeitpunkt um Hilfe für Obdachlose ging. Die Ablehnung wurde für die AfD NRW zum willkommenen Anlass gegen Geflüchtete zu hetzen. Wie das geht? Einfach einen Zusammenhang konstruieren zwischen der Einrichtung von W-LAN in Unterkünften für Geflüchtete und der Ablehnung des eigenen Antrags. Was haben diese beiden Punkte miteinander zu tun? Nichts, sie stehen in keinem Zusammenhang. Natürlich könnte die AfD genauso argumentieren, dass die Förderung von Tierheimen, Grünflächen und Frauenhäusern verhindert, dass Übernachtungsplätze für Obdachlose geschaffen werden, aber Tiere, Blumen und misshandelte Frauen passen nicht ins Feindbild.

Immer wieder zeigt sich, dass Rechte ihr Herz für obdachlose und arme Menschen erst dann entdecken, wenn diese für rassistische Hetze instrumentalisiert werden können. Die Jusos Bochum sind abgestoßen von diesem Missbrauch des realen Problems Obdachlosigkeit. Die AfD verhöhnt in zynischer Weise obdachlose Menschen und diejenigen, die ihnen tagtäglich helfen.