Archiv für den Monat: Januar 2018

Pressemitteilung – Jusos Bochum werben vor Mitgliederentscheid gezielt um Eintritte

Nachdem der SPD-Bundesparteitag den Weg frei gemacht hat für Koalitionsverhandlungen werben die Jusos Bochum zusammen mit der Juso-Hochschulgruppe Bochum aktiv um neue Mitglieder. Junge Menschen, die sich zu den Werten der SPD bekennen und die Große Koalition ablehnen, werden dazu aufgefordert, sich jetzt der Partei anzuschließen.

Die Anwerbeaktion unter dem Motto „Tritt ein, stimm mit Nein“ nimmt die gerade unter jungen Menschen weit verbreitete Ablehnung einer erneuten Großen Koalition auf. „Diesen Menschen wollen wir deutlichen machen, dass sie als SPD-Mitglieder mitbestimmen können.“, fasst der Vorsitzende der Jusos Bochum, Martin Schottek, den Gedanken hinter der Aktion zusammen. Um kurzfristige Mitgliedschaften geht es dabei nicht. „Die SPD muss langfristig so stark werden, dass eine Diskussion über eine Große Koalition nicht nötig ist. Deshalb freuen wir uns über alle Neumitglieder, die auch nach der Abstimmung für eine progressive SPD kämpfen.“, stellt Jasmin Delveaux, Sprecherin der Juso-Hochschulgruppe Bochum, klar. Für die Jusos Bochum steht fest, dass eine Erneuerung der SPD auch viele neue Gesichter und Ideen braucht. Die Kampagne der Jusos ist hierzu ein Beitrag, sie wollen sowohl in der persönlichen Ansprache als auch in sozialen Medien für einen Eintritt in die SPD werben und haben hierzu eigens Material erstellt. Erste Erfahrungen zeigen, dass dieses von den Angesprochenen gut angenommen wird. Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten werden dieses auch bis zum Stichtag fleißig verteilen.

 

Jusos Bochum gegen GroKo

Am 17. Januar stand das Treffen der Jusos Bochum ganz im Zeichen der Sondierungsergebnisse der Parteispitzen von Union und SPD. Nach ausführlicher Darstellung und Diskussion sind sich die JungsozialistInnen einig, dass die SPD auf dieser Grundlage keine erneute Regierungsbeteiligung anstreben sollte. Daher fordern die Jusos Bochum die Delegierten ihrer Stadt dazu auf, auf dem Bundesparteitag am kommenden Sonntag gegen Koalitionsverhandlungen zu stimmen.

„Die Jusos Bochum haben es sich nicht leichtgemacht. Wir haben ganz bewusst abgewartet, bis die Verhandlungsergebnisse auf dem Tisch liegen. Wichtig ist uns, dass das Wirken der SPD das Leben vieler Menschen verbessert. Dahingehend sind diese Ergebnisse eine große Enttäuschung.“, fasst der Vorsitzende Martin Schottek die Haltung der Jusos Bochum zusammen. Es zeigt sich, dass eine Koalition mit der Union nicht die richtigen Antworten auf die Fragen unserer Zeit geben kann. Die Jusos sehen zwar einzelne Erfolge der SPD, doch die Sondierungsergebnisse als Ganzes bleiben deutlich hinter notwendigen Reformen zurück oder gehen sogar komplett in die falsche Richtung. So ist der geplante soziale Arbeitsmarkt viel zu klein gedacht, wird das Kooperationsverbot im Bildungsbereich letztendlich nicht abgeschafft und auch der kommunale Altschuldentilgungsfond ist nicht mehr als ein Prüfauftrag. Weitere strukturelle Entlastungen der Kommunen sind nicht geplant. Auch beim brennenden Thema Wohnungsbau und steigende Mieten, zeugt das Papier von wenig Ehrgeiz. „Wir glauben deswegen nicht, dass Bochum von einer erneuten Großen Koalition profitieren würde.“, meint Laura Meier, stellvertretende Juso-Vorsitzende, dazu. Für Empörung sorgte bei den JungsozialistInnen die Verankerung einer Obergrenze für Geflüchtete und die restriktive Regelung des Familiennachzugs. In diesem Feld zeigt sich ein Durchmarsch der Konservativen, für die Jusos absolut inakzeptabel.

Auf Grundlage ihrer Diskussion fordern die Jusos Bochum daher die Delegierten der SPD Bochum dazu auf, die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen abzulehnen. Im Falle eines Mitgliederentscheids empfehlen die Jusos allen Mitgliedern der SPD Bochum gegen die Große Koalition zu stimmen.