Archiv für den Autor: MartinSchottek

Eine Stadt solidarisch – Am 1.Mai Naziaufmarsch verhindern

Die Jusos Bochum und die Jusos Witten rufen mit einer Vielzahl anderer Organisationen dazu auf, gegen den NPD-Aufmarsch am 1. Mai in Bochum zu demonstrieren. Hier ist der Aufruf:

Die NPD ruft landesweit zu einem Aufmarsch am 1.Mai 2016 in Bochum auf unter dem Titel „Asylbetrug macht uns arm. Wir arbeiten – Fremde kassieren.“

Mit dieser Parole sollen offensichtlich die rassistischen Stimmungen in der Gesellschaft verstärkt werden. Dagegen gibt es einen breiten Widerstand, der sich nicht damit begnügt, gegen den geplanten Nazi-Aufmarsch nur zu protestieren. Wir wollen verhindern, dass Nazis durch Bochumer Straßen marschieren.

Wir rufen deshalb dazu auf, schon vor 14 Uhr an den Ort zu kommen, an dem sich die NPD und andere Nazis treffen wollen. Die NPD hat ihre Auftakt-Kundgebung bisher für 14 Uhr am Hauptbahnhof angemeldet. Unser Ziel ist es, dass dann dort, oder wo der Nazi-Aufmarsch sonst beginnen soll, so viele Menschen den Nazis die „Rote Karte“ zeigen, dass sie einpacken und nach Hause fahren müssen.

Boykotteure boykottieren – Kein Ruhr-Uni-Raum für BDS!

Die Jusos Bochum verurteilen die geplante Bereitstellung von Räumen der Ruhr-Universität für AktivistInnen der antisemitischen BDS-Bewegung. Diese will über ihre Aktivitäten am 18. März in einem Raum des universitären Blue Square berichten.

Boycott, Disinvestments, Sanctions (BDS) sollen Israel ökonomisch in die Knie zwingen, das Ziel ist das Ende des Staates. Aber auch der kulturelle Austausch wird bekämpft, der Boykott richtet sich ebenso gegen israelische KünsterInnen und WissenschaftlerInnen, sofern sie nicht die Ablehnung Israels propagieren. Dies widerspricht dem Geist einer Universität. Kein anderer Staat der Welt wird durch eine derartige Kampagne bedroht. Die Menschenrechtsverletzungen in vielen Ländern finden in der BDS-Bewegung keinerlei Beachtung, sofern sie nicht dem Kampf gegen Israel nutzen. Wir finden es unerträglich, dass gerade in Deutschland unter Nutzung der Ressourcen einer öffentlichen Universität Hetze gegen Israel betrieben wird.

Wir fordern die Ruhr-Universität Bochum dazu auf, ihre Räume nicht für derartige antisemitische Kampagnen zur Verfügung zu stellen. Gegen jeden Antisemitismus!

Ein Schritt in die falsche Richtung – Jusos Bochum kritisieren Beschluss des Asylpakets II

Wir Jusos Bochum lehnen das am Donnerstag beschlossene Asylpaket II ab. Die Maßnahmen der Bundesregierung tragen nicht dazu bei, irgendeines der bestehenden Probleme zu lösen. Ein weiteres Mal verschärft die Bundesrepublik ihr Asylrecht in der Illusion, dies würde nennenswerte Auswirkungen auf die Entscheidung zur Flucht im Angesicht von Krieg und Verfolgung haben. Das restriktivere Asylrecht wird zur Vermehrung des menschlichen Leides führen, zu einer Verschlimmerung der Situation Flüchtender. Vor allem die Begrenzung des Familiennachzugs ist eine Tragödie. Die Bundesregierung verprellt damit all jene, die sich seit mehr als einem Jahr bewundernswert für die Betreuung und Integration Geflüchteter einsetzen.

Wir sind zutiefst besorgt über den zunehmenden Rechtsruck in der Bunderepublik. Dem organisierten Rechtspopulismus in Form der AfD müssen alle Demokratinnen und Demokraten entschlossen entgegentreten. Die Bundesregierung und vor allem die Sozialdemokratie dürfen sich nicht treiben lassen. Wir danken den sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten, die gegen die Verschärfung des Asylrechts gestimmt haben und sehen dies als Zeichen, dass wir nicht alleine stehen, mit unserem Ziel eines menschenwürdigen Asylrechts. Für uns Jusos gilt weiterhin die Forderung: Bleiberecht für alle!

Schützt unseren Verstand! – Das „Bürgerwehr“-Unwesen nach Köln

Ein Kommentar des Juso-Vorsitzenden Martin Schottek

Als ich von den Übergriffen in Köln erfahren habe, war ich schockiert und wütend. Ich hielt es vorher nicht für möglich, dass sich Gruppen von Männern in der Öffentlichkeit zusammenrotten, um Frauen sexuelle Gewalt anzutun. Schnell erschienen vor meinem inneren Auge die Szenen vom Tahrir-Platz in Kairo. Diese Verbrechen sind abscheulich und sie offenbarten uns, dass es scheinbar ein massives Problem mit der Stärke und Einsatzleitung der Polizei an diesem Abend gab. Jetzt diskutiert die Bundesrepublik über die personelle Ausstattung der Polizei, über die Flüchtlingspolitik und die Herkunft der Täter.

Abseits des Blätterrauschens der Presse, in den dunklen Ecken der sozialen Medien, wo sich seit jeher zwielichtige Gestalten tummeln, bricht sich währenddessen der Wahnsinn seine Bahn. Es scheint, als hätten viele die fürchterlichen Ereignisse geradezu herbeigesehnt, die ihrem Irrsinn den Weg in den Mainstream ermöglichen. Ein beliebter Weg scheint momentan das Gründen einer sog. „Bürgerwehr“ zu sein. In Köln, Düsseldorf, Witten und scheinbar seit neuestem auch in Bochum sammeln sich diejenigen, die bei jedem Problem unserer Zeit zielsicher auf die falsche Antwort zusteuern. Die Gruppe in Witten hat bis zu ihrem vermutlichen Aufgehen in der FB-Seite, schönes Anschauungsmaterial geliefert. Mit dem Titel „Gegen Gewalt an unseren [sic!] Frauen und Kindern“ macht schon mal klar, was den Furor Teutonicus weckt. Es sind „unsere“ Frauen! Nicht die sexualisierte Gewalt, nein, die verletzten Eigentumsrechte treiben die Möchtegerndorfsherrifs um. Sollen die Orientalen das doch mit ihren Frauen machen, hier ist aber Deutschland, hier haben wir seit jeher unsere Ansprüche!

Recht und Ordnung müssen gelten, also für die anderen. Für die Eingeborenen nur bedingt, sieht man sich an, wie viele der wackeren Deutschtümler offen ihre Sympathie für gewalttätige „Fußballfans“ und Rockerbanden bekunden. Mit ACAB für unsere Sicherheit! Dass viele der Bürgerwehrlinge dazu Nazi-Seiten liken, der Schwarze Sonne als pseudo-germanisches Symbol in ihrem Profil untergebracht haben und jede Menge rassistischen Müll teilen, ist so traurig wie vorhersehbar. Wenn sich Menschen, die weder mit Hools, noch mit kriminellen Rockern noch mit Nazis zu tun haben mit diesen dann gemein machen, dann macht das die „Bürgerwehren“ nicht besser, sondern wirft nur ein Licht auf Naivität und Dummheit der betreffenden Personen.

Natürlich ist so eine Bürgerwehr schon ein Stück Arbeit. Im schlimmsten Fall gehen die tatsächlich vor die Tür und man steht unter Zugzwang mitzumachen. Will man vor potentiellen neuen Freunden und Komplizen dann doof dastehen, wenn doch im Fernsehen was Gutes läuft? Nein, aber dafür kann man auch sehr gemütlich vom Wohnzimmer zu Paranoia und Wahn beitragen. Wusstet ihr, dass in Bochum letzten Samstag um 21 Uhr hinterm Hauptbahnhof ein Mädchen von 10 (!) Flüchtlingen vergewaltigt wurde? Wenn nicht, dann habt ihr alles richtig gemacht, denn auch Tage danach gibt es weder in der Presse noch von der Polizei irgendwelche Meldungen dazu. Wenn ja, dann schämt euch dafür, jeden Müll, der bei FB so verbreitet wird, zu glauben. Landauf Landab erfinden und verbreiten Menschen Gerüchte, die treudoof geglaubt werden, wenn sie nur ins eigene Weltbild passen. Die Informationspolitik der Kölner Polizei war ein Desaster, aber man kann die Frage aufwerfen, welchen Sinn sie noch hat, wenn mittlerweile jeder Unsinn ohnehin eher geglaubt wird. Level 2 besteht dann darin, vorgetäuschte Straftaten zur Anzeige zu bringen, damit die Polizei ihre Zeit nicht mit so etwas Langweiligem wie der Ermittlung echter Fällen verschwendet. Hier kommen die Bürgerwehrlinge wieder ins Spiel, denn deren „Spaziergänge“ sind auch ein probates Mittel, Ressourcen der Polizei für unnötigen Quatsch zu binden. Unsere Frauen, unsere Kinder, unsere Hunde, unsere Katzen, Hansi der Wellensichtich und der Lilalaunebär, sie alle wären um einiges sicherer, wenn die Polizei sich nicht um gewaltige Nazis, Hools, Rocker und gewalttätige Nazis, Hools und Rocker in Bürgerwehren kümmern müsste.

Schützt unseren Verstand! Deswegen…

  • Bürgerwehren beobachten! Bürgerwehren haben nicht das Recht, Menschen zu kontrollieren, Identitäten festzustellen oder Platzverweise auszusprechen. Diese Aktivitäten sollten umgehend der Polizei gemeldet werden.
  • auf aktive Nazis in Bürgerwehren aufmerksam machen!
  • Zivilcourage zeigen! Mit offenen Augen und Ohren unterwegs sein, Menschen in Not helfen oder zumindest die Polizei rufen
  • Gerüchte bekämpfen statt verbreiten. Sprecht Freunde und Bekannte an, wenn sie unbestätigte Meldungen zu Straftaten verbreiten, sowohl im Netz als auch im echten Leben

Vorwärts? Kannste vergessen!

Totgesagte leben länger – das ist eine der Binsenweisheiten, die einem so begegnen. Nun, nicht jeder, dessen Abgesang längst verhallt ist, wird uns durch sein plötzliches Wiederauftauchen überraschen. Diverse Gruppierungen, die von sich behaupten eine „Regierung des Deutschen Reiches“ zu sein, zeugen von dieser Erkenntnis – Binsenweisheit.

Vor 25 Jahren endete die DDR. Inzwischen ist eine ganze Generation aufgewachsen, die den Ost-West-Konflikt und damit eine Welt mit zwei deutschen Staaten nie bewusst erlebt hat. Die Welt hat neue Probleme, für die neue Lösungen gefunden werden müssen. Keine Zeit für Einheitsjubel. Viel wurde geschrieben über die jüngeren BewohnerInnen der Bundesrepublik, wir sind gestresst, gehetzt, politikverdrossen und politisch hoch interessiert. Wenn man sich herausnehmen wollte, für diese Generation zu sprechen, dann könnte man zumindest eins sagen: Die Wenigsten sehnen sich nach einem Staatsmodell à la DDR. Tragisch-komisch wirken die Aufnahmen aus diesem untergegangenen Land. Tragisch-komisch wird auch die Party sein, die diesen Samstag in Bochum steigen wird. Weil kein Gedankengebäude zu skurril und beschränkt ist, als dass es keine AnhängerInnen finden könnte, kramen die letzten Reste einer kaputten Bewegung ihren letzten Rest Verstand zusammen um den Weg zum Stelldichein im DDR-Kabinett zu finden. Politische Schwergewichte wie die DKP, die FDJ (gibt’s wirklich noch!) und vereinzelte Irre treffen sich, um sich gegenseitig zu erzählen, wie schön es doch war und wie fies man sich behandelt hat. Das Essen wird wahrscheinlich noch das Beste an diesem Tag sein: lecker Soljanka, Pelmenis (keine Ahnung, aber immer offen für Neues) dazu Waffeln (gähn) und Kuchen (wie bürgerlich).

Der ernste Kern der ganzen Sache ist natürlich, dass hier eine Diktatur verherrlicht wird. Schwer zu ertragen für ihre Opfer: die Angehörigen der Toten, die zerstörten Leben und das Leid in Stasi-Gefängnissen und Jugendwerkhöfen. Es kann für einen denkenden Menschen nur eine Selbstverständlichkeit sein, diese Verbrechen zu verurteilen. Kein Hinweis auf Ungerechtigkeiten in der Bunderepublik oder sonst wo relativiert das Leid der Opfer.

Als Linke und demokratische SozialistInnen ist für uns Jusos dieses Nostalgietreffen beschämend, peinlich und skurril. Wer links ist, hat keine Sympathien für autoritäre Gesellschaftsmodelle. Die Gesellschaft der Freien und Gleichen braucht keine Stasi und keine Mauer. Also bleibt nur der Trost, dass dieses Event eben charakteristisch ist für den gesamten Fanclub der DDR: Eine kleine, unbedeutende Gruppe merkbefreiter Spinner bespaßt sich gegenseitig.

Unterbezirkskonferenz am 22.07.15

Einladung zur Unterbezirkskonferenz der Jusos Bochum  
Liebe Jusos,
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir laden euch herzlich ein zur Unterbezirkskonferenz der Jusos Bochum am 22. Juli 2015 um 19 Uhr im SPD-Unterbezirksbüro, Alte Hattinger Straße 19, 44789 Bochum
Wir schlagen Euch folgende Tagesordnung vor:

  • 1. Begrüßung
  • 2. Konstituierung
  • a) Wahl eines Tagespräsidiums
  • b) Beschlussfassung über die Tagesordnung
  • c) Beschlussfassung über die Geschäftsordnung
  • 3. Beratung und Beschluss des Arbeitsprogramms
  • 4. Antragsberatung
  • 5. Nominierungen
  • 6. Verschiedenes

Wir freuen uns auf die Konferenz und hoffen auf Eure Teilnahme.
Mit solidarischen Grüßen
Martin Schottek

Unsere Termine im Juni

NEU: Ab jetzt treffen wir uns jeden dritten Freitag im Monat um 19 Uhr zu einem netten Beisammensein.

Unser erstes Treffen wird am 19.06. um 19 Uhr im „Freibad“ (Clemensstr. 2) stattfinden. Treffen werden wir uns kurz vorher am Parteibüro (Alter Hattinger Str. 19).

Termine:

03.06.15 Vorstandssitzung

10.06.15 Vorstellung des neuen Schwerpunktthemas „Ruhrgebiet“

Wir wollen mit euch zusammen Ideen für unsere Arbeit der kommenden zwei Jahre sammeln. Kommt vorbei und bestimmt, worüber wir diskutieren werden. Entlang unserer drei vorgeschlagenen Schwerpunkte Strukturwandel/Arbeit/Zukunft, Bildung/Demokratie und Integration/Antifaschismus hoffen wir auf eure guten Ideen. Vor allem kann man sehr gut hier einsteigen, wenn man noch nicht viel mit den Jusos zu tun hatte.

17.06.15 Flüchtlingssterben auf dem Mittelmeer: Was nützt der 10-Punkte-Plan der EU?

19.06.15 Auf ein Bierchen im „Freibad“ (Clemensstr. 2). Treffpunkt ist vor dem Parteibüro (Alte Hattinger Str. 19.)

24.06.15 Vortrag von Gabriel Goldberg zum Thema Antisemitismus in Deutschland; Ort: VfL Bochum 1848 Medienzentrum, Castroper Straße 145, Zeit: 19 Uhr. In Kooperation mit der DGBjugend und dem VfL Bochum.

 

Equal Pay Day – immer noch nicht an Silvester!

Heute ist der 20.03.2015. Heute ist nicht nur kalendarischer Frühlingsanfang, nein viel wichtiger ist, dass heute Equal-Pay-Day ist. Heute ist der Tag, an dem Frauen seit dem 01.01.2014 bezogen auf den gleichen Beruf genauso viel verdient haben wie Männer zwischen dem 01.01.2014 und dem 31.12.2014.

Ihr lest richtig, wir befinden uns im Jahr 2015 und noch immer werden Frauen, was ihre Aufstiegschancen und ihre Bezahlung im Vergleich zu Männern in Unternehmen angeht, diskriminiert. Die Ursachen dafür sind lange bekannt. Sie liegen auch an der in Teilen der Gesellschaft überholten, veralteten und rückwärtsgewandten Einstellung, dass Frauen für die Kinder verantwortlich sind, aber auch daran, dass Männer, in der starken Position sitzend, diese nicht aufgeben wollen.

Um die Ungleichbehandlung auf der Gehaltsabrechnung zu bekämpfen, ist Transparenz, wie von Frauenministerin Schwesig vorgeschlagen, nötig. Aber Transparenz alleine bewirkt noch keine Angleichung auf der Gehaltsabrechnung. Transparenz führt nur dazu, dass Frauen sehen, wie viel sie ihrem ArbeitgeberIn weniger Wert sind als Männer in der gleichen Position. Viel wichtiger ist aber diesen Gehaltsunterschied zu beseitigen. Dabei hilft nur eine konsequente Anwendung längst bestehender Gesetze wie dem Artikel 3 des Grundgesetzes, welcher nicht nur die Gleichberechtigung von Mann und Frau besagt, sondern auch vorschreibt, dass der Staat die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern fördere und auf die Beseitigung bestehender Nachteile hinwirke. Somit ist die Forderung unserer Frauenministerin keine „Strangulierung der Wirtschaft durch immer mehr Bürokratie“, wie der CDU-Bundestagsabgeordneter Joachim Pfeiffer zitiert wird, sondern ein Grundsatz unserer Gesellschaft. Um sich aber vor Gericht gegen eine zu geringe Entlohnung durchsetzen zu können, wird eine Offenlegung der Gehälter benötigt. Freiwilligkeit selbst bewirkt keine Änderung in der Praxis.

Ein gutes Beispiel ist die Frauenquote, welche erst zum Weltfrauentag gesetzlich geregelt wurde, nachdem 10 Jahre freiwillige Selbstverpflichtung der Wirtschaft nicht zu mehr Frauen in Führungspositionen führte. Im Übrigen zeigt sich hier wie viel politischer Druck bewirkt. Erst eine Gesetzesänderung führt hoffentlich zu einer Neuaufstellung der Vorstände und Aufsichtsräte vieler Unternehmen.

Daher fordern wir Jusos Bochum eine Offenlegung und Angleichung der Löhne, um den Equal-Pay-Day auf den 31.12. eines jeden Jahres legen zu können. Erst dann ist eine weitere Barriere in der Gleichstellung von Mann und Frau weggeräumt.

 

„Kriegen wir jetzt mehr Kohle?“