Jusos Bochum gegen GroKo

Am 17. Januar stand das Treffen der Jusos Bochum ganz im Zeichen der Sondierungsergebnisse der Parteispitzen von Union und SPD. Nach ausführlicher Darstellung und Diskussion sind sich die JungsozialistInnen einig, dass die SPD auf dieser Grundlage keine erneute Regierungsbeteiligung anstreben sollte. Daher fordern die Jusos Bochum die Delegierten ihrer Stadt dazu auf, auf dem Bundesparteitag am kommenden Sonntag gegen Koalitionsverhandlungen zu stimmen.

„Die Jusos Bochum haben es sich nicht leichtgemacht. Wir haben ganz bewusst abgewartet, bis die Verhandlungsergebnisse auf dem Tisch liegen. Wichtig ist uns, dass das Wirken der SPD das Leben vieler Menschen verbessert. Dahingehend sind diese Ergebnisse eine große Enttäuschung.“, fasst der Vorsitzende Martin Schottek die Haltung der Jusos Bochum zusammen. Es zeigt sich, dass eine Koalition mit der Union nicht die richtigen Antworten auf die Fragen unserer Zeit geben kann. Die Jusos sehen zwar einzelne Erfolge der SPD, doch die Sondierungsergebnisse als Ganzes bleiben deutlich hinter notwendigen Reformen zurück oder gehen sogar komplett in die falsche Richtung. So ist der geplante soziale Arbeitsmarkt viel zu klein gedacht, wird das Kooperationsverbot im Bildungsbereich letztendlich nicht abgeschafft und auch der kommunale Altschuldentilgungsfond ist nicht mehr als ein Prüfauftrag. Weitere strukturelle Entlastungen der Kommunen sind nicht geplant. Auch beim brennenden Thema Wohnungsbau und steigende Mieten, zeugt das Papier von wenig Ehrgeiz. „Wir glauben deswegen nicht, dass Bochum von einer erneuten Großen Koalition profitieren würde.“, meint Laura Meier, stellvertretende Juso-Vorsitzende, dazu. Für Empörung sorgte bei den JungsozialistInnen die Verankerung einer Obergrenze für Geflüchtete und die restriktive Regelung des Familiennachzugs. In diesem Feld zeigt sich ein Durchmarsch der Konservativen, für die Jusos absolut inakzeptabel.

Auf Grundlage ihrer Diskussion fordern die Jusos Bochum daher die Delegierten der SPD Bochum dazu auf, die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen abzulehnen. Im Falle eines Mitgliederentscheids empfehlen die Jusos allen Mitgliedern der SPD Bochum gegen die Große Koalition zu stimmen.