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Solidarität mit der Grünen Jugend

Bochum ist eine weltoffene Stadt, in der für Nazis kein Platz ist: Das dachte sich wohl auch die Grüne Jugend Bochum, als sie am Vorabend des 30. April 2015 den Husemannplatz inmitten des Zentrums unserer Stadt mithilfe von Straßenmalkreide durch ebensolche Botschaften verschönerte. Genau hier nämlich, hatte die NPD für den darauffolgenden Tag eine Kundgebung angemeldet.
So weit, so friedlich und kreativ könnte Mensch meinen. Nicht so die Polizei Bochum, die die Aktion nach kurzer Zeit beendete und den USB rief um den Platz reinigen zu lassen. Hierfür nun, hat die Grüne Jugend unlängst eine Rechnung in Höhe von 267 Euro erhalten. Und zwar ausgerechnet nachdem CDU-Ratsmitglied Dirk Schmidt eine Anfrage an die Verwaltung stellte, wer für die USB-Reinigung aufkommen müsse.

Für uns Jusos ist das Verhalten der beteiligen Akteure gegenüber der Grünen Jugend höchst
befremdlich: Zu allererst sollte es möglich sein, friedlich und kreativ ein Zeichen gegen die
menschenverachtende Hetze der NPD zu setzen. Ein sauberes Pflaster über den Protest gegen Rassismus und Diskriminierung zu stellen, mutet hier schon sehr abstrus an. Wenig ruhmreich finden wir in diesem Zusammenhang zusätzlich die Anfrage des CDU-Ratsherrn Dirk Schmidt. Anstatt gemeinsam ein Zeichen gegen die Rassistinnen und Rassisten der NPD zu setzen – oder ein solches zumindest wohlwollend zur Kenntnis zu nehmen – torpediert Herr Schmidt offenbar lieber das demokratische Engagement einiger junger Erwachsener. Parteipolitische Spitzfindigkeiten und persönliche Animositäten scheinen dabei offenbar wichtiger zu sein, als die Förderung einer aktiven Zivilgesellschaft, die letztlich Basis unsere freiheitlich demokratische Grundordnung ist.

Für uns Jusos Bochum steht fest: Im Kampf gegen Rassismus hat die Grüne Jugend unsere
uneingeschränkte Solidarität. Gerne kommen wir daher dem Aufruf der Grünen nach und beteiligen uns – ganz im Sinne des Grundgesetzes – mit 19,49 Euro an den Kosten, die durch die Entfernung der Straßenmalkreide entstanden sind. Wir hoffen, dass sich weitere demokratische Organisationen unserer Stadt anschließen und die Unterstützungszahlungen den Rechnungsbetrag übersteigen werden. So könnten mit dem Geld nicht nur die unnötigen Reinigungskosten beglichen werden, sondern auch eine sinnvolle Spende an Institutionen geleistet werden, die sich dem Kampf gegen die rechte Szene verschrieben haben. Damit würde dieses absurde Theater zumindest einen halbwegs versöhnlichen Abschluss finden.