Spontane Kundgebung gegen den Fall der Brandmauer in Wattenscheid

Heute, von 15:15 bis 15:45 Uhr, fand in Wattenscheid eine Mahnwache statt, um ein klares Signal gegen den zu befürchtenden Fall der Brandmauer und die Zusammenarbeit mit Rechtsradikalen zu setzen. Nach dem Scheitern der rot-grünen Koalition in Wattenscheid hatte Marc Westerhoff, CDU-Kandidat für das Amt des Bezirksbürgermeisters, angekündigt, die Wahl anzunehmen – selbst wenn sie von der Stimme des AfD-Vertreters Lars Schmidt abhängt. Das ist ein Skandal! Die Wahl eines Bezirksbürgermeisters darf niemals von der Stimme einer rechtsradikalen Partei abhängen.

Auch wenn die SPD selbst Fehler gemacht hat, stehen wir geschlossen hinter dem Grundsatz, dass keine politische Macht von der Unterstützung der AfD oder anderer rechtsradikaler Parteien abhängen darf. Es geht nicht darum, wer Bezirksbürgermeister wird, sondern darum, dass diese Wahl niemals von der Stimme eines Mitglieds der AfD, Bündnis Deutschland oder anderer rechtsradikaler Parteien abhängen darf.

Wir haben daher gemeinsam mit unserem Genossen Moritz aus Wattenscheid zu einer Mahnwache vor dem Wattenscheider Rathaus aufgerufen. Beim Fall der Brandmauer gegen Rechtsradikalismus können und dürfen nicht tatenlos zusehen.

Obwohl nur eine Handvoll Teilnehmer anwesend war, war die Mahnwache ein wichtiges Zeichen. Leider ist eingetreten, was wir befürchtet hatten: Der CDU-Kandidat wurde mutmaßlich mit der Stimme von Lars Schmidt gewählt. Dies ist ein Skandal, der viel zu wenig Aufmerksamkeit erregt hat. Eine Zusammenarbeit mit Rechtsradikalen ist ein absolutes No-Go und darf niemals normalisiert werden. Weder hier noch anderswo.